Für eine sichere Versorgung – Fit in die Zukunft

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Bern, 08.11.2007 – Bundesrätin Doris Leuthard | WL-Konferenz

Sehr geehrte Frau Delegierte
Sehr geehrte Damen und Herren

Ich freue mich, heute bei Ihnen zu Gast zu sein. Dies gibt mir die Gelegenheit, Ihnen, den ehrenamtlich tätigen «Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern» der Kaderorganisation der wirtschaftlichen Landesversorgung, persönlich und direkt für die Erfüllung Ihrer wichtigen Aufgabe zu danken.

Als oberste Chefin der wirtschaftlichen Landesversorgung habe ich mich schon kurz nach meinem Amtsantritt mit der wirtschaftlichen Landesversorgung vertraut gemacht. Ist die Strategie aus dem Jahre 2003 noch aktuell, drängen sich Änderungen auf?

Bei der Beantwortung dieser Frage bin ich zu folgendem Schluss gekommen:

  • Diese gemeinsam gewählte Strategie trägt den veränderten Versorgungsrisiken Rechnung.
  • In der wirtschaftlichen Landesversorgung verfügen wir über marktnahe Instrumente.
  • Wir arbeiten sehr eng mit der Wirtschaft zusammen.
  • Die heutige Organisation ist kostengünstig und effizient.

Obwohl die Strategie nach wie vor richtig ist, sind aus meiner Sicht einige Akzentverschiebungen nötig.

In den vergangenen Jahren haben sich die Versorgungsrisiken für die Schweiz grundlegend verändert. Die Globalisierung der Weltwirtschaft hat sich rasant beschleunigt und zu einer Öffnung der Märkte geführt. Auf Grund des im internationalen Wettbewerb entstandenen hohen Kostendrucks wird heute dort produziert, wo die Kosten am günstigsten sind. Geliefert wird dank einem effizienten Dienstleistungsangebot nach dem Just-in-time-Prinzip genau in dem Zeitpunkt, in dem ein Gut benötigt wird. Die Nachfrage nach Rohstoffen und Energie ist durch die explosionsartige Entwicklung der (asiatischen) Märkte stark gestiegen.

Dieser veränderten Situation müssen wir Rechnung tragen. Denn wenn die eingespielten wirtschaftlichen Abläufe gestört werden, führt das aufgrund gestiegener Vernetzung und Abhängigkeiten rascher zu wirtschaftlichen Krisen oder Mangellagen. Dies gilt in erhöhtem Masse für ein Land wie die Schweiz. Unser Land muss Nachteile wettmachen wegen der Binnenlage, den weitgehend fehlenden Rohstoffen und einer teilweise ungenügenden eigenen Ernährungsbasis.

Damit kommen auf die wirtschaftliche Landesversorgung grosse Herausforderungen zu, insbesondere in der internationalen Transportlogistik. Eine gut funktionierende Versorgungskette ist für unsere Wirtschaft unabdingbar. Die Schweiz ist als hoch spezialisierter Industrie- und Dienstleistungsstandort mit starker Exportwirtschaft auf einen funktionierenden Warenfluss angewiesen. Wir müssen die Massnahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung in den verschiedenen Transportbereichen – Strassen- und Schienentransporte, Luft-, Hochseeschifffahrt sowie die Rheinschifffahrt – noch besser auf einander abstimmen.

Deshalb habe ich angeordnet, prioritäre Massnahmen im Rahmen der Supply Chain auch in die EVD-Jahresziele für 2008 aufzunehmen. Dabei hat der Staat so lange nicht in diese Versorgungskette einzugreifen, als die privaten Wirtschaftskräfte die Versorgung des Landes aus eigener Kraft sicherstellen können. Diese Subsidiarität entbindet den Staat jedoch nicht von seiner verfassungsmässigen Verantwortung. In besonders sensiblen Bereichen der Versorgung müssen wir minimale Vorbereitungsmassnahmen treffen.

So ist vorallem die sichere Verfügbarkeit der Pflichtlagerwaren in den Bereichen Energie, Nahrungs- und Heilmittel zu gewährleisten. Nur so sind wir in der Lage, sektorielle Versorgungslücken rasch schliessen zu können.

Dabei sind Sie auf Kurs: Vor genau drei Wochen hat der Bundesrat vom Bericht über die Pflichtlagerpolitik 2008 – 2011 Kenntnis genommen. In diesem Bericht legen Sie Rechenschaft über die vergangenen Jahre ab und stellen die Leitlinien für die nächsten vier Jahre vor. Dabei konnte ich mit Befriedigung feststellen, dass Sie die gesteckten Ziele erreicht und den Radar auf zukünftige Herausforderungen optimal eingestellt haben.

Die Pflichtlagerhaltung lehnt sich an bestehende, privatrechtliche Wirtschaftsstrukturen an. Das ist günstig, das hat sich bewährt und das freut mich, denn es belastet weder mein Budget noch des Steuerzahlers Portemonnaie, sondern verursachergerecht den Konsumenten.

Der Grund für diese Freude ist die Tatsache, dass Sie – ich rede hier von Ihren Organisationen – sich in den vergangenen Jahren erfolgreich einer Schlankheitskur unterzogen haben. Sie haben einerseits Produkte abgebaut. Anderseits wurden einzelne spezifische Waren, vor allem auf dem Gebiet der Pandemievorsorge, neu in die Pflichtlager aufgenommen.

Veränderungen, die sich auf die Pflichtlagerhaltung auswirken, müssen aber rechtzeitig erkannt werden. Nur dann sind wir gemeinsam in der Lage, mögliche Massnahmen frühzeitig in die Planung der Versorgungssicherung aufnehmen zu können. Dabei sind gewisse Entwicklungen oder Risiken bereits heute sichtbar. Ich denke dabei etwa an die Reform der Agrarmärkte der EU oder an den Einsatz landwirtschaftlicher Produkte zu Treibstoffzwecken.

Ich denke aber auch an die Klimaveränderungen und deren Auswirkungen auf die Energieversorgung.

Eine weitere Herausforderung sehe ich bei der Versorgung durch die Schifffahrt. Hier geht es vor allem um die Erneuerung und Ergänzung der Schweizer Hochseeflotte durch eine beschränkte Zahl von Produktetankern. Deshalb muss der entsprechende Bürgschaftsrahmenkredit erhöht werden. Dieses Geschäft wird in der kommenden Wintersession vom Ständerat (Erstrat) behandelt. Ich halte den Zeitpunkt für äusserst passend, dass Sie sich mit den verschiedenen Aspekten der Sicherstellung der Supply Chain befassen und bin gespannt auf die Ergebnisse.

Meine Damen und Herren, ich habe noch jene Stimmen im Ohr, die der wirtschaftlichen Landesversorgung die Existenzberechtigung absprechen wollten.

Sie waren getrieben von einem überbordenden Sparwillen, vom blinden Glauben an die Rundum-Verfügbarkeit aller Güter und von der Vorstellung, dass die Krise ohnehin nie eintreten wird.

Sie und ich wissen, dass dem leider nicht so ist. Der Hurrikan Katrina hat eindrücklich gezeigt, wie labil die internationale Energieversorgung ist. Ein Sturm in einer Ecke der Welt, ein neuer Krieg und die Internationale Energieagentur klopft auch in der Schweiz an. Ähnliches kann sehr schnell bei einer Pandemie im Medikamentenbereich geschehen.

Deshalb bleibt die Landesversorgung wichtig.

Deshalb ist unsere Strategie richtig.

Ich bin überzeugt, dass wir im Hinblick auf mögliche Krisenfälle optimale Vorbereitungen getroffen haben. Wir dürfen uns allerdings nicht zurücklehnen. Als Experten sind Sie deshalb gefragt, wenn es darum geht, praxisnahe Lösungen für die anstehenden Herausforderungen zu finden. Ich danke insbesondere auch Frau Girgis, die sich mit viel Engagement in ihre neue Aufgabe als Delegierte für die wirtschaftliche Landesversorgung eingearbeitet hat.

Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz zu Gunsten unseres Landes und danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Es gilt das gesprochene Wort !


Herausgeber

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
http://www.wbf.admin.ch

Über den Autor

Gordian Hense
Journalist, Mitglied im Verband Europäischer Fachjournalisten.

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