Kontrollen koordinieren – Betriebe entlasten

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Bern, 02.08.2006 – Mit der Agrarpolitik 2011 sollen die Kontrollen in der Landwirtschaft besser koordiniert und damit die Landwirtschaftsbetriebe administrativ entlastet werden. Die Bundesämter für Landwirtschaft (BLW) und Veterinärwesen (BVET) schlagen gemeinsam mit den kantonalen Stellen Massnahmen zur Umsetzung dieser Vorgaben vor, welche nun in einem Bericht vorgestellt werden. Ausserdem müssen ab 2007, damit landwirtschaftliche Produkte weiterhin ungehindert in die EU exportiert werden können, die Kontrollen auf den Landwirtschaftsbetrieben den Vorgaben des EG-Hygienerechts entsprechen.

Mit der Agrarpolitik 2011 hat der Bundesrat eine Handlungsachse zur Vereinfachung der Administration und besseren Koordination der Kontrollen vorgeschlagen. Das BLW und das BVET haben gemeinsam mit den kantonalen Veterinär- und Landwirtschaftsämtern eine Arbeitsgruppe beauftragt, das schweizerische Kontrollwesen zu überprüfen und Massnahmen zur Umsetzung dieser agrarpolitischen Handlungsachse vorzuschlagen. Die Arbeitsgruppe hat in ihrem Schlussbericht Vorschläge erarbeitet, welche in die Agrarpolitik 2011 einfliessen werden. Das landwirtschaftliche Kontrollwesen soll in Zukunft optimal koordiniert werden und gleichzeitig den Vorgaben der EU entsprechen.
Die Arbeitsgruppe schlägt folgende konkrete Massnahmen vor:

  • Beschränkung auf eine, ausnahmsweise zwei Kontrollen pro Jahr bei Betrieben ohne Mängel. Diese Beschränkung bezieht sich auf den grössten Teil der öffentlich-rechtlichen Kontrollen.
  • Harmonisierung der von den verschiedenen Rechtserlassen vorgegebenen Kontrollfrequenzen. Damit können Kontrollen kombiniert durchgeführt werden, indem ein Kontrolleur im Rahmen seiner fachlichen Kompetenz verschiedene Gebiete abdeckt.
  • Beseitigung von Doppelspurigkeiten durch eine klare Zuweisung der Kontrollbereiche.
  • Gegenseitige Anerkennung der Kontrollresultate dank akkreditierten Kontrollen.
  • Zentrale Ablage aller Kontrolldaten.
  • Koordination der Kontrollen durch kantonale Koordinationsstellen, längerfristig eventuell durch den Bund.
  • Selbstkontrolle der Landwirte als Basis der Kontrollen und als Teil der Qualitätssicherung.
  • Risikobasierte Auswahl der zu kontrollierenden Betriebe.

Seit dem 1. Januar 2006 gilt ferner sowohl für die EU-Mitgliedstaaten als auch für Drittstaaten, welche Lebensmittel in die EU exportieren wollen, das revidierte EG-Hygienerecht. Damit Exporte aus der Schweiz in die EU nicht erschwert oder verhindert werden, hat der Bundesrat die schweizerischen Vorschriften angepasst. Dazu gehören auch Vorgaben an die Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben. Weil die Primärproduktion bereits die meisten Anforderungen der neuen Hygienevorschriften erfüllt, ergeben sich nur wenige zusätzliche Kontrollpunkte. Diese sollen von den zuständigen kantonalen Behörden an bestehende Kontrollorganisationen delegiert werden. Die neuen Kontrollpunkte betreffen vor allem die Sauberkeit von Transport- und Lagerbehältern sowie die Rückverfolgbarkeit.

Neben den lebensmittelhygienischen Vorgaben, müssen Landwirte weitere Auflagen beachten. Diese betreffen beispielsweise den Schutz der Konsumenten vor Täuschungen, den Tierschutz, die Tiergesundheit und die Abgeltung besonderer Leistungen in der Tierhaltung oder der Ökologie. Dazu kommen noch private Label mit zusätzlichen Anforderungen. Die Kontrolle all dieser Vorgaben hat für viele Landwirte die Grenze des Zumutbaren erreicht.

Die Kontrollen zur Umsetzung des EG-Hygienerechts beginnen per 1. Januar 2007, die Massnahmen zur Kontrollkoordination werden voraussichtlich mit der Agrarpolitik 2011 per 1. Januar 2008 in Kraft treten.

Link zum Bericht: Koordination der Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben im Rahmen der Agrarpolitik 2011 (www.blw.admin.ch Thema Agrarpolitik und Kontrollen)

Link zum Bericht: Vorgaben für die Kontrollen gemäss der Verordnung über die Primärproduktion und der Verordnung des EVD über die Hygiene in der Primärproduktion (www.blw.admin.ch Thema Agrarpolitik und Kontrollen)


Adresse für Rückfragen

BLW: Christoph Böbner, Vizedirektor und
Conrad Widmer, Leiter Sektion Ökologische Direktzahlungen
Hauptabteilung Direktzahlungen und Strukturen
Tel. 031 322 25 38

BVET: Martin Moser
Bereich Vollzugsunterstützung
Tel. 031 322 86 42


Herausgeber

Bundesamt für Landwirtschaft
http://www.blw.admin.ch

Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) – ab 2013 im EDI
http://www.bvet.admin.ch

Über den Autor

Gordian Hense
Journalist, Mitglied im Verband Europäischer Fachjournalisten.

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