Strompreise 2009: Die ElCom nimmt Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes zur Kenntnis

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Bern, 14.07.2010 – Am 6. März 2009 hat die ElCom die Tarife 2009 des Übertragungsnetzes um rund 40% gesenkt und damit die Strompreiserhöhungen deutlich gemildert. Sie stützte sich dabei unter anderem auf die Stromversorgungsverordnung ab. Am 8. Juli 2010 hat das Bundesverwaltungsgericht die gerügten formellen Punkte der ElCom-Verfügung geschützt. Gleichzeitig hat es jedoch entschieden, dass die in der Verordnung vorgesehene Anlastung der Systemdienstleistungskosten an die Kraftwerke gesetzeswidrig sei. Die ElCom prüft nun das weitere Vorgehen.

Mit Verfügung hat die ElCom am 6. März 2009 die Tarife 2009 des Übertragungsnetzes um rund 40% gesenkt und damit die damaligen Strompreiserhöhungen deutlich gemildert. Die ElCom stützte sich bei ihrem Entscheid unter anderem auf die revidierte Stromversorgungsverordnung ab, die per 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist.

In seinem Entscheid vom 8. Juli 2010 hat das Bundesverwaltungsgericht nun alle gerügten formellen Punkte der ElCom-Verfügung geschützt, sofern es darauf eingetreten ist. Gleichzeitig hat es allerdings entschieden, dass die in der Stromversorgungsverordnung vorgesehene Anlastung der Systemdienstleistungskosten an die Kraftwerke (Art. 31b Abs. 2) gesetzeswidrig sei. Dabei geht es um Kosten von rund 200 Mio. Fr. für die jederzeitige Bereitstellung von Reserveenergie. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass diese Kosten wie das Netznutzungsentgelt zu behandeln seien.

Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts ist noch nicht rechtskräftig. Die ElCom prüft nun das weitere Vorgehen.

Über die ElCom

Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) ist die unabhängige staatliche Regulierungsbehörde im Elektrizitätsbereich. Sie überwacht die Einhaltung des Stromversorgungs- und Energiegesetzes, trifft die dazu nötigen Entscheide und erlässt Verfügungen.

Sie überwacht die Strompreise und kann Absenkungen verfügen oder Erhöhungen untersagen. Ferner entscheidet sie als richterliche Behörde bei Differenzen betreffend den Netzzugang oder die Auszahlung der kostendeckenden Einspeisevergütung für erneuerbare Energien. Sie überwacht zudem die Versorgungssicherheit im Strombereich und regelt Fragen betreffend den internationalen Stromtransport und -handel.

Die sieben Kommissionsmitglieder der ElCom wurden vom Bundesrat bis Ende 2011 gewählt. Sie sind von der Elektrizitätswirtschaft unabhängig. Die ElCom wird von alt Ständerat Carlo-Schmid-Sutter präsidiert. Sie wird unterstützt von einem 31-köpfigen Fachsekretariat in Bern unter der Leitung von Rechtsanwalt Renato Tami.


Adresse für Rückfragen

Renato Tami, Leiter Fachsekretariat, Tel. 079 763 87 28
Frank Rutschmann, Kommissionssekretär, Tel. 076 202 11 22

Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom
Sekretariat
3003 Bern
Tel. +41 (0)31 322 58 33
Fax +41 (0)31 322 93 68
E-Mail: info@elcom.admin.ch

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Herausgeber

Eidgenössische Elektrizitätskommission
http://www.elcom.admin.ch

Über den Autor

Gordian Hense
Journalist, Mitglied im Verband Europäischer Fachjournalisten.

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