Zoll-Halbjahresbilanz 2006

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Bern, 17.08.2006 – Der Schweizer Zoll hat im ersten Semester 2006 jeden Tag rund 60 Millionen Franken eingenommen. Allein zirka 30 Mio. davon entfallen auf die Mehrwertsteuer. Die Zahl der hängigen Fälle von Schmuggel und Abgabebetrug hat sich leicht verringert. Ausserdem hat der Zoll gefälschte Waren im Wert von rund zwei Millionen Franken beschlagnahmt.

Die Gesamteinnahmen im ersten Halbjahr 2006 betragen 10,6 Mrd. Franken (1. Semester 2005: 10,1 Mrd.). Die wichtigsten Einnahmeposten bilden die Mehrwertsteuer (5,4 Mrd.; 1. Semester 2005: 5 Mrd.), die Mineralölsteuer (1,4 Mrd.; 1. Semester 2005: 1,4 Mrd.), Mineralölsteuerzuschlag (1 Mrd.; 1. Semester 2005: 1 Mrd.), die Tabaksteuer (0,9 Mrd.; 1. Semester 2005: 1 Mrd.) sowie die Schwerverkehrsabgaben (0,6 Mrd.; 1. Semester 2005: 0,5 Mrd). Die eigentlichen Einfuhrzölle machen mit 0,5 Mia. Franken lediglich noch 4,7% Prozent der gesamten Einnahmen aus, die über den Zoll in die Bundeskasse fliessen.

Schmuggel: Gesundheitsrisiko für die Konsumenten

Die Zollfahndung hat im ersten Semester 2006 in insgesamt 4’475 (1. Semester 2005: 5256) Fällen von Schmuggel oder Abgabebetrug ermittelt. Dabei forderte der Zoll 5,1 Mio. Franken (1. Semester 2005: 156 Mio.) hinterzogene Abgaben nach. Die ausgesprochenen Bussgelder betrugen 2,1 Mio. Franken (1. Semester 2005: 2,3 Mio.). Geschmuggelt wird alles, was sich aus wirtschaftlichen Gründen lohnt oder was bei der Einfuhr gewissen Einschränkungen oder Verboten unterliegt. Im Vordergrund stehen landwirtschaftliche Produkte wie Fleisch und Gemüse. Aber auch Textilien, Schmuck, Uhren, Tabak und Waffen werden geschmuggelt.

Im Kampf gegen Lebensmittelschmuggler geht es dem Zoll nicht nur um entgangene Abgaben und den Schaden für die einheimische Wirtschaft. Weil die Herkunft der geschmuggelten Waren meist unklar und die Qualität entsprechend schlecht ist, besteht auch ein Gesundheitsrisiko für die Konsumenten.

Markenpiraterie schadet Hersteller und Produktionsland

Im Bereich der Markenpiraterie hat der Schweizer Zoll im ersten Semester 2006 in 184 Fällen (1. Semester 2005: 299) interveniert und gefälschte Waren mit einem Marktwert von rund 2 Millionen Franken (2005: 7,4 Mio.) sichergestellt. 38% aller in die Schweiz importierten Fälschungen stammen aus China. Bei der Edelmetallkontrolle des Zolls haben sich bis Ende Juni rund 3000 beschlagnahmte Uhrenfälschungen angesammelt. Diese werden im Auftrag des Schweizer Uhrenverbandes FH vernichtet.

Die Markenpiraterie schadet nicht nur den Herstellern des Originals, sondern auch dem Herstellerland, gehen doch Wertschöpfung und Arbeitsplätze verloren. Ein Antrag auf Hilfeleistung durch den Inhaber der Rechte an Marken erlaubt dem Zoll, gefälschte Waren möglichst frühzeitig aus dem Verkehr zu ziehen.


Adresse für Rückfragen

Bereich Schmuggel: Serge Gumy, Chef Information und Strafuntersuchung, Oberzolldirektion, Tel. 031 322 67 98

Bereich Markenpiraterie: Karin Märki, Oberzolldirektion, Zollverfahren, Oberzolldirektion, Tel. 031 322 68 12

Andere Informationen: Walter Pavel, Information, Oberzolldirektion, Tel. 031 322 65 13


Herausgeber

Eidgenössische Zollverwaltung
http://www.ezv.admin.ch

Über den Autor

Gordian Hense
Journalist, Mitglied im Verband Europäischer Fachjournalisten.

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